auslandsbeziehungen Grundlagen der Außenpolitik -Die Außenpolitik in der Zeit des Kalten Krieges konzentrierte sich auf bilaterale Beziehungen zu den USA und den wichtigen Nachbarländern China und Korea, auf Absicherung der globalen Handelsinteressen und auf wirtschaftliche Zusammenarbeit. -Gegenwärtig bemüht sich Japan um die Globalisierung seiner Außenpolitik, nimmt an friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen (VN) teil, strebt einen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat an und beteiligt sich mit erheblichen finanziellen Beiträgen an der Förderung der Friedensprozesse in Nahost, Ex-Jugoslawien und in Ost-Timor. Ferner fördert Japan aktiv Ansätze zur regionalen Zusammenarbeit in Asien. -Im Artikel 9 der Verfassung hat Japan auf das Recht der Kriegführung, auf Drohung oder Ausübung von Gewalt zur Beilegung internationaler Konflikte sowie auf die Unterhaltung von regulären Streitkräften verzichtet. Nach Interpretation aller bisherigen Regierungen schließt dies jedoch nicht das Recht auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der VN-Charta samt Bereithaltung hierfür benötigter Kräfte und Mittel „auf minimal erforderlichem Niveau" aus. Zur Ausübung dieses Rechts wurden 1954 „Selbstverteidigungskräfte" (SVK) aufgestellt. -Seit Anfang 1999 gibt es Diskussionen um den japanischen Beitrag zur internationalen Friedenssicherung in Bewegung. Das „Peace Cooperation Law", das den Selbstverteidigungskräften eigentlich eine uneingeschränkte Beteiligung an friedenserhaltenden VN-Einsätzen nach Kapitel VI der VN-Charta (Blauhelm-Einsätze) erlauben würde, wurde 1992 bei Inkraftsetzung in seinen wesentlichen Teilen ausgesetzt. Seit Bestehen der Dreiparteien-Koalition ab September 1999 ist es erklärtes Ziel der Regierung, das Gesetz voll zur Anwendung zu bringen -Gesetzesänderungen werden gegenwärtig im engen Zusammenhang mit den japanischen Anti-Terror-Maßnahmen im Parlament diskutiert. -Mit seinen hausgemachten Problemen entfällt Japan als Wachstumslokomotive für die Wirtschaftssysteme Ost- und Südostasiens. Mit hoher Staatsverschuldung, überschuldetem Bankensystem und deflatorischer Wirtschaft entwickelt sich Japan zu einem Risiko für das Weltwährungssystem. Unter dem Sicherheitsschirm der USA koppelt sich Japan politisch weiterhin von der Region ab. -Wird jedoch trotzdem als stütze im industriellen Entwicklungsprozess gesehen und nimmt immer noch die vorderste Position in der Unterstützung von Entwicklungsländern ein -Mitglied in südostasiatischen Staatenverbund ASEAN, welche 1967 gegründet worden ist, seit 1996 gehören dem Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Burnai und Vietnam an Beziehungen zwischen Japan und USA: -nuklearer Schutzschirm zur Zeit des Kalten Krieges waren für Japan unentbehrlich -Stationierung und Begrenzung der Armee durch amerikanische Truppen signalisierten den Nachbarstaaten, nach dem Kalten Krieg, das keine militärische Bedrohung von Japan ausging (diente quasi als Stabilisator) -Amerikanisches Interesse an Japan besonders hoch, wenn es Schwierigkeiten mit China gibt -Japan wurde benutzt um antikommunistischen Kampf der USA zu unterstützen -Der US- Verteidigungspakt mit Japan ist Rückrat der Asienpolitik der USA -Das politische Verhältnis zu den USA ist trotz wirtschaftlicher Konkurrenz und des traditionell hohen Handelsbilanzdefizits auf Seiten der USA insgesamt gut, auch wenn es immer wieder Schwierigkeiten zu überwinden gibt. Japan unterstützt gegenwärtig die USA im Rahmen seiner Möglichkeiten im Kampf gegen den Terror und hat Unterstützung für die Aktionen der USA in Afghanistan angeboten. Ein umfangreiches Soforthilfeprogramm für die afghanischen Flüchtlinge in Pakistan wurde aufgelegt. Pakistan, die zentralasiatischen Staaten und Indien erfahren verstärkte wirtschaftliche Unterstützung Deutschland: -Japan ist Deutschlands bedeutendster Wirtschafts- und Handelspartner in Asien. Umgekehrt ist Deutschland für Japan mit Abstand der wichtigste Handelspartner in Europa. So liegen die japanischen Importe aus Deutschland fast doppelt so hoch wie die Importe aus Großbritannien oder Frankreich -beide Länder haben gleiche Vergangenheit, von Diktatur und völligen Niederlage im 2.ten Weltkrieg geprägt -beide Staaten haben wichtige Stellung als Industrie- und Finanzmächte in der Welt, üben Einfluss mit diesen Mitteln aus -stehen beide in sicherheitspolitischer Abhängigkeit und nuklearer Garantie, von den USA; sind von anderen Staaten bei Durchsetzung eigener Ziele abhängig China -Die chinesisch-japanischen Beziehungen sind rund 2000 Jahre alt. Geprägt wurden sie am stärksten durch ein beständiges Ungleichgewicht. Bis ins 19.Jhd. übernahm China die führende Rolle in Kulturellen und Politischen Sachen, bis zum Krieg. -Die vergangenen Kriegsverbrechen sorgen noch heute zu Spannungen -nach der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen 1972 entstand gut nachbarschaftliches Verhältnis -Atomtest von China gefährden die Beziehungen immer wieder -Gestärkt wurde Verhältnis durch sino- amerikanische (Besuch von Präsident Nixon 1972) und japanisch-amerikanische Verbündungen gegen die Sowjetunion, nach dem Bruch Chinas mit der Sowjetunion -Seit der Öffnung Chinas nimmt die Beziehung andere Dimensionen ein, Japan sieht China als Exportmarkt und China sieht Japan als wichtige Quell von Kapital, Technologie und Managementfähigkeiten -die japanische Regierung gab vielfältige Kredite und Entwicklungshilfe an die VR China -Mehrere Gebietstreitigkeiten (z.B. Spratley-Konflikt), die unaufgearbeitete japanische Vergangenheit und die vielen (wirtschafts)-politischen Probleme sorgen dafür, dass das Verhältnis China-Japan wohl auch in Zukunft nicht ohne Spannungen ablaufen wird. -Weiterer Gefahrenpunkt ist die wachsende Bedeutung der Wirtschaft Chinas, die ein rapides Wachstum erlebt hat während in Japan die Wirtschaft stagniert -Taiwan als weiterer Knackpunkt zwischen der Beziehung Japan und Chinas. China versucht jede sicherheitspolitische Konstellation, die Japan ein militärisches Gewicht geben würde und ganz besonders eine, die der Regierung in Taiwan mehr politische Unabhängigkeit verschaffen würde, zu verhindern. Hierbei spielt ganz besonders auch die US-Präsenz in Japan eine Rolle, die eine Frage nach eventueller chinesischer Vormachtstellung verhindert Korea: Russland -Das Verhältnis Japans zu Russland wird bestimmt durch das Interesse Japans an einer politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung Russlands einerseits und durch den weiterhin territorialen Konflikt um die Süd-Kurilen, die am Ende des Zweiten Weltkriegs durch die Sowjetunion besetzt worden. Der Besuch von Präsident Jelzin im Oktober 1993 und der zunächst vielversprechende Gipfel von Krasnojarsk im November 1997 mit der Vereinbarung, bis zum Jahr 2000 einen Friedensvertrag anzustreben, führten bisher nicht zu einem greifbaren Ausbau der bilateralen Beziehungen Europa -Mit Europa, besonders der EU, steht Japan wegen häufig gleichgerichteter Interessen in Politik und Wirtschaft in engen, jedoch noch entwicklungsfähigen Beziehungen. Die EU unterhält einen ständigen Dialog mit Japan, einschließlich jährlicher Gipfeltreffen Nah-ost -Japan bezieht etwa 80 % seiner Rohölimporte aus dem Nahen Osten und hat sich dort seit 1991 im multilateralen Friedensprozess engagiert. Seit 1996 hat Japan im Rahmen einer VN-Mission Soldaten seiner "Selbstverteidigungskräfte" zur Überwachung des Waffenstillstandes auf die Golan-Höhen entsandt |
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Letztes Update: 22.10.14, 16:57 Du bist nicht angemeldet
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